Der grüne Gesundheitsminister Rauch wird von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz kritisiert, der behauptet, dass der Minister vor der Verantwortung fliehe und die Impfopfer im Stich lasse. Dies wurde deutlich, als Rauch eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem niederösterreichischen FPÖ-Landesrat Luisser vorzeitig verließ, weil er sich der Kritik an der schwarz-grünen Regierung nicht stellen wollte.
Die FPÖ fordert eine umfassende Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns und Gerechtigkeit für die Opfer. In Niederösterreich wurden bereits erste Schritte unternommen, indem ein Corona-Fonds und die Rückerstattung von unrechtmäßig verhängten Corona-Strafen eingerichtet wurden. Die FPÖ plant nach den kommenden Nationalratswahlen eine bundesweite Aufarbeitung unter der Leitung von Volkskanzler Herbert Kickl.
Schnedlitz fordert außerdem die ungeschwärzte Offenlegung aller Protokolle der Corona-Gremien und kritisiert, dass privat organisierte Vereine sich um die Impfopfer kümmern müssen, da die Regierung ihnen nicht helfen würde. Er betont, dass Politiker, die aus Feigheit und Angst vor der Aufarbeitung davonlaufen, letztendlich keine Hilfe finden werden.
In Niederösterreich hat die FPÖ unter freiheitlicher Federführung bereits Maßnahmen ergriffen, um den Impfopfern zu helfen. Im Rahmen des Corona-Fonds wird versucht, eine Wiedergutmachung zu erreichen. Auch wurden widerrechtlich verhängte Corona-Strafen zurückerstattet.
Eine Tabelle mit relevanten Informationen könnte folgendermaßen aussehen:
| Maßnahmen zur Unterstützung von Impfopfern in Niederösterreich |
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| Einrichtung eines Corona-Fonds |
| Rückerstattung von widerrechtlich verhängten Corona-Strafen |
| Weiterhin fordert die FPÖ die ungeschwärzte Offenlegung aller Protokolle der Corona-Gremien. |
Historische Fakten könnten hier nicht eingefügt werden, da der Beitrag darauf hinweist, dass die Aufarbeitung erst nach den kommenden Nationalratswahlen stattfinden wird.
Quelle: Freiheitlicher Parlamentsklub – FPÖ / ots
