Vor Trump-Interview: Elon Musk kontert EU-Kommissar Breton, Trump-Team verbittet sich Einmischung der EU
Die Auseinandersetzung zwischen Elon Musk und der EU-Kommission hat kurz vor einem wichtigen Interview mit Donald Trump für erhebliche Spannungen gesorgt. Dabei warnte EU-Kommissar Thierry Breton den Chef der Plattform X vor möglichen Verstößen gegen das europäische Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz.
Die Warnung von Breton bezog sich insbesondere auf die jüngsten Krawalle in Großbritannien, bei denen Musk Beiträgen von Rechtsextremen eine erhebliche Reichweite verschaffte. Breton betonte, dass solche Beiträge auf der Plattform X auch für Nutzer in der EU zugänglich seien und somit eine Gefahr darstellten. Hierbei verwies er auf den Digital Services Act (DSA), der unter anderem die Verbreitung von Inhalten, die Gewalt, Hass oder Rassismus fördern, unterbinden soll.
- Was geschah? EU-Kommissar Thierry Breton warnte Elon Musk vor Verstößen gegen europäische Gesetze.
- Wer war beteiligt? Elon Musk, Thierry Breton, Donald Trump und die EU-Kommission.
- Wo fand es statt? Die Warnung kam aus Brüssel, das Interview fand online auf der Plattform X statt.
- Wann ereignete es sich? Kurz vor einem geplanten Live-Interview zwischen Musk und Trump.
- Warum ist es wichtig? Es geht um die Einhaltung von Gesetzen und den Schutz der Öffentlichkeit vor Hass und Hetze im Netz.
Mit einem ironischen Unterton und einem beleidigenden Meme antwortete Musk auf Bretons Brief. In seinem Tweet erklärte er, zunächst ein Meme aus dem Film „Tropic Thunder“ (2008) posten zu wollen, verzichtete dann aber auf diese „Unhöflichkeit“. Dennoch fügte Musk dem Tweet eine Szene aus dem Film hinzu, in der der Charakter Les Grossman (Tom Cruise) Soldaten wüst beschimpft. Musk schrieb dazu: „Um ehrlich zu sein, wollte ich eigentlich mit diesem „Tropic Thunder“-Meme antworten, aber ich würde NIEMALS etwas so Unhöfliches und Unverantwortliches tun.“
Die Reaktion aus dem Trump-Lager ließ nicht lange auf sich warten. Trumps Kampagnen-Team erklärte, die EU solle sich auf ihre eigenen Angelegenheiten konzentrieren und sich nicht in den Präsidentschaftswahlkampf in den USA einmischen.
Aufgrund der möglichen Verstöße gegen das EU-Gesetz für digitale Dienste hat die Kommission bereits eine Untersuchung gegen die Plattform X eingeleitet. Sollte sich herausstellen, dass die Vorwürfe zutreffen, drohen dem Unternehmen hohe Strafen in dreistelliger Millionenhöhe.
Seit der Übernahme von X – vormals Twitter – durch Musk wurden mehrere Mitarbeiter entlassen, die ursprünglich für die Überprüfung und Löschung von Falschaussagen sowie Gewaltaufrufen zuständig waren. Diese Maßnahmen haben die Bedenken der EU-Kommission hinsichtlich der Einhaltung des DSA verstärkt.
Das Ereignis ist von Bedeutung, weil es die Spannungen zwischen den USA und der EU verstärkt und Fragen zur Regulierung und Verantwortung von Online-Plattformen aufwirft. Die EU pocht darauf, dass auch einflussreiche Nutzer wie Musk sich an die geltenden Gesetze halten müssen, um den Schutz der Öffentlichkeit zu gewährleisten.
In der Nacht führte Musk schließlich das angekündigte Live-Interview mit Trump. Musk, ein bekannter Unterstützer Trumps, sieht dessen Rückkehr ins Weiße Haus bei den bevorstehenden US-Präsidentschaftswahl im November 2024 optimistisch entgegen.
Politische Maßnahmen zur Prävention zukünftiger Fälle
Solche Vorfälle könnten durch strengere Überwachung und durchsetzungsfähigere Maßnahmen seitens der Regierungen verhindert werden. Politiker könnten durch die Einführung klarer Richtlinien für die Moderation von Inhalten und einer strikten Durchsetzung des Digital Services Act ähnliche Situationen in Zukunft verhindern. Auch regelmäßige Audits und transparente Berichterstattung durch Online-Plattformen könnten zur Einhaltung der Regeln beitragen. Zudem könnten internationale Abkommen zur Regulierung globaler Netzwerke die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Regierungen fördern und die Effizienz solcher Maßnahmen erhöhen.
– NAG
