Wien

Wiener Gemeinderat debattiert über Rechnungsabschluss 2023: Spannende Einblicke und Schlussabstimmung erwartet

Diese Woche findet im Wiener Gemeinderat die Debatte zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2023 statt. Die Debatte wird wie üblich auf zwei Sitzungstage aufgeteilt und findet am Mittwoch, dem 26. Juni 2024, sowie am Donnerstag, dem 27. Juni, im Gemeinderatssitzungssaal im Wiener Rathaus statt.

Der erste Sitzungstag beginnt am Mittwoch um 9 Uhr mit der Einleitungsrede von Finanzstadtrat Peter Hanke von der SPÖ. Anschließend folgt die Generaldebatte. Am frühen Nachmittag werden dann die sogenannten Spezialdebatten zu den einzelnen Ressorts fortgesetzt. Den Anfang macht die Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke mit Bezug auf die EU, vertreten durch Stadtrat Hanke. Darauf folgt die Geschäftsgruppe Innovation, Stadtplanung und Mobilität von Stadträtin Ulli Sima, ebenfalls von der SPÖ. Den ersten Sitzungstag beendet die Spezialdebatte zum Ressort Soziales, Gesundheit und Sport, geleitet von Stadtrat Peter Hacker.

Am Donnerstag, dem 27. Juni, werden die Debatten zu den Geschäftsgruppen um 9 Uhr mit der Spezialdebatte zum Ressort Bildung, Jugend, Integration und Transparenz von Vizebürgermeister und Stadtrat Christoph Wiederkehr von den NEOS fortgesetzt. Danach folgt die Debatte zum Ressort Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen von Vizebürgermeisterin und Stadträtin Kathrin Gaál, ebenfalls von der SPÖ. Anschließend steht die Spezialdebatte zu Kultur und Wissenschaft von Stadträtin Veronica Kaup-Hasler an. Die letzte Spezialdebatte des zweiten Sitzungstages befasst sich mit dem Ressort Klima, Umwelt, Demokratie und Personal, geleitet von Stadtrat Jürgen Czernohorszky.

Nach den Spezialdebatten und dem Schlusswort von Finanzstadtrat Hanke wird am Donnerstagabend über den Rechnungsabschluss, die Jahresabschlüsse der städtischen Unternehmungen und sämtliche eingebrachten Anträge abgestimmt.

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Zur Teilnahme an den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal steht die Besucherinnengalerie für die Öffentlichkeit offen. Die benötigten Zählkarten sind beim Stadtservice erhältlich. Medienvertreterinnen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Falls kein Presseausweis vorhanden ist, können Medienvertreter*innen eine Akkreditierung unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at beantragen.

Um den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge mitzuverfolgen, berichtet die Rathauskorrespondenz wie gewohnt auf wien.gv.at/rk. Darüber hinaus wird die Sitzung per Livestream auf www.wien.gv.at und in der Stadt Wien-App übertragen. In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat sind direkte Verlinkungen verfügbar.

(Diese Informationen basieren auf einer Pressemeldung von presse.wien.gv.at.)

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