Steiermark

Neues umfangreiches Nachschlagewerk für Gemeinden: Der Kodex zum steirischen Gemeinderecht ist da!

Städten, Gemeinden sowie politischen Vertreterinnen und Vertretern in der Steiermark steht ab sofort ein umfangreiches Nachschlagewerk zur Verfügung. Der neue Kodex "Steiermärkisches Gemeinderecht" bündelt erstmals alle relevanten Gesetzestexte zu den Themen Gemeinderecht allgemein, Haushalts- und Dienstrecht, Wahlen, Abgabenrecht, Infrastruktur sowie Gemeindeverbände.

Der Landeshauptmann der Steiermark, Hermann Schützenhöfer, betrachtet den Kodex als praktisches und praxisorientiertes Handbuch für die tägliche Arbeit der Kommunen. Er lobt die kompakte Zusammenfassung der gesetzlichen Grundlagen des steirischen Gemeinderechts, welche den Kommunen einen breit gefächerten Überblick über die Gesetzeslage bietet. Dieser sei insbesondere für die wesentlichsten Aufgabenbereiche von Relevanz.

Auch der Landeshauptmann-Stellvertreter, Anton Lang, betont die Bedeutung des Kodex als praktisches Handbuch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der steirischen Städte und Gemeinden. Angesichts der komplexen Herausforderungen, mit denen sie tagtäglich konfrontiert seien, soll der Kodex bei der Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben unterstützen. Landeshauptmann-Stellvertreter Lang dankt allen, die an der Entstehung des Werkes beteiligt waren.

Besonders hervorgehoben werden Wolfgang Wlattnig und Christian Koch von der Abteilung 7 Gemeinden, Wahlen und ländlicher Wegebau sowie Gunter Henning von der Henning & Partner Steuerberatung GmbH, die maßgeblich zur Entstehung des Werkes beigetragen haben. Zur Veröffentlichung des Kodex wurde allen steirischen Städten und Gemeinden ein Sonderexemplar zur Verfügung gestellt.

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Der Kodex "Steiermärkisches Gemeinderecht" soll den lokalen Behörden, politischen Vertretern und Mitarbeitern der Städte und Gemeinden in der Steiermark eine wertvolle Arbeitshilfe bieten. Durch die Zusammenfassung der relevanten Gesetzestexte zu verschiedenen Themenbereichen in einem Werk wird eine bessere Übersichtlichkeit und Handlungsorientierung ermöglicht.

Der Kodex ist ein wichtiges Instrument, um den Kommunen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben im Rahmen des Gemeinderechts zu unterstützen. Er erleichtert die Arbeit der kommunalen Verwaltung und trägt zur rechtlichen Sicherheit bei Entscheidungen und Handlungen der Städte und Gemeinden bei.

Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über die verschiedenen Themenbereiche, die im Kodex "Steiermärkisches Gemeinderecht" zusammengefasst sind:

| Themenbereich | Beschreibung |
|---------------|--------------|
| Gemeinderecht allgemein | Gesetzestexte, die das allgemeine Gemeinderecht regeln, wie Gemeindeorganisation, Zuständigkeiten und Aufgaben der Gemeindeorgane |
| Haushalts- und Dienstrecht | Gesetzestexte zum Haushaltsrecht der Gemeinden, Befugnisse der Gemeindeorgane bei der Bewirtschaftung von Gemeindemitteln, Dienstverhältnisse im Gemeindedienst |
| Wahlen | Regelungen zu Gemeindewahlen, Wahlverfahren und Wahlergebnisse |
| Abgabenrecht | Gesetzestexte, die die Erhebung von kommunalen Abgaben regeln, wie Grundsteuer, Müllabfuhrgebühren oder Gebühren für Wasser und Abwasser |
| Infrastruktur | Regelungen zur gemeindlichen Infrastruktur, wie Straßenbau, öffentlicher Verkehr, Energieversorgung oder Abfallentsorgung |
| Gemeindeverbände | Gesetzestexte, die die Bildung und Aufgaben von Gemeindeverbänden regeln, wie beispielsweise Regionalverbände oder Zweckverbände |

Der Kodex "Steiermärkisches Gemeinderecht" kann somit als umfassendes Nachschlagewerk für alle relevanten Rechtsbereiche dienen, mit denen Städte und Gemeinden in der Steiermark konfrontiert sind. Mit einer solchen Sammlung von Gesetzestexten wird das Wissen über die rechtlichen Grundlagen des Gemeinderechts gebündelt und zugänglich gemacht, um eine effektive und rechtskonforme Verwaltungsarbeit zu gewährleisten.

Quelle: Land Steiermark - Landespressedienst



Quelle: Land Steiermark

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