Parlamentarische Vertreter:innen aus 18 Ländern, darunter Deutschland, Belgien, Kanada, die Schweiz, Israel und Ungarn, sowie Vertreter:innen jüdischer Gemeinden und Organisationen nahmen an einer Konferenz zum Thema Antisemitismus teil. Das Ziel der Veranstaltung mit dem Titel „Never again? Democracy cannot tolerate antisemitism“ war die Schaffung einer länderübergreifenden parlamentarischen Allianz gegen den Antisemitismus.
Im Rahmen der Konferenz wurde eine Abschlusserklärung verabschiedet, die einstimmig angenommen wurde. In dieser Erklärung werden Appelle zur Verstärkung des Kampfes gegen alle Formen des Antisemitismus und zur ausdrücklichen Unterstützung des jüdischen Lebens in Europa erhoben. Es wird die Anerkennung des Selbstverteidigungsrechts Israels betont und gleichzeitig der Wunsch nach diplomatischen Bemühungen zur Beilegung der aktuellen Krise im Nahen Osten ausgedrückt. Die Erklärung drückt auch „tiefe Besorgnis“ über den weltweiten Anstieg antisemitischer Vorfälle nach einem Terroranschlag vom 7. Oktober 2023 aus, der in Aufrufen zur Zerstörung des Staates Israel gipfelte.
Die Konferenz umfasste drei Panels, in denen aktuelle Manifestationen des Antisemitismus, die Situation jüdischer Gemeinden in Europa und die Situation im Nahen Osten diskutiert wurden. Die Eröffnung der Konferenz wurde vom Präsidenten des österreichischen Nationalrats, Wolfgang Sobotka, vorgenommen, während der Präsident der Knesset, des israelischen Parlaments, Amir Ohana, die Eröffnungsrede hielt.
Weltweit geraten die Werte der liberalen Demokratie zunehmend unter Druck, wobei der Antisemitismus eine der größten Gefahren darstellt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka betonte, dass der Kampf gegen diese antidemokratische Ideologie als demokratische Pflicht angesehen werden sollte.
Laut dem israelischen Parlamentspräsidenten Ohana kann der Kampf gegen den Antisemitismus nicht allein durch gesetzgeberische Maßnahmen erfolgen. Es ist wichtig, seiner Verbreitung den Boden zu entziehen und Indoktrinationen mit Hass und Gewalt in Schulbüchern und den Medien entgegenzutreten.
Die Konferenz zum Antisemitismus diente als Plattform für den Austausch von Ideen und zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen den wachsenden Antisemitismus. Die Veranstaltung ist ein weiteres Zeichen dafür, dass es dringend notwendig ist, demokratische Werte zu stärken und ein solidarisches Bekenntnis gegen Antisemitismus abzugeben.
