Ab Samstag, dem 14. September können sich Besucher:innen im Demokratie-Corner vor dem Parlament über das Parlament und die Nationalratswahl informieren. Neben der Wanderausstellung Parlament on Tour wird dort auch die Installation Shadowgram umgesetzt. Bei diesem Projekt können Bürger:innen ein Schattenbild aufnehmen, das anschließend an die Säulen des Parlamentsgebäudes projiziert wird. Dadurch soll sichtbar werden, dass alle zusammen das Parlament und die Demokratie gestalten. Das Projekt entstand in Zusammenarbeit mit dem Ars Electronica Center.
Fachhochschulen-Fest und Fokus auf Menschenrechte im Iran
Am Montag lädt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zusammen mit der Österreichischen Fachhochschul-Konferenz zur Festveranstaltung „30 Jahre Fachhochschulen in Österreich – innovativ, zukunftsgerichtet, erfolgreich“ ins Parlament ein.
Am Dienstag folgt eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Menschenrechte im Iran und Afghanistan“. Dabei wird über das Recht auf Protest anhand der iranischen Woman Life Freedom Bewegung sowie über systematische Menschenrechtsverletzungen und den Ausschluss von Frauen von Bildung und Arbeit durch die Taliban in Afghanistan seit August 2021 diskutiert. Außerdem wird an diesem Dienstag die Ausstellung „Hohes Haus – Hohes Handwerk“ eröffnet, die Einblicke in die Sanierung des Parlaments gibt.
Deckelung der Pensionserhöhung Thema im Nationalrat
Vor der Plenarsitzung tritt am Mittwoch der Hauptausschuss zusammen. Die Nationalratssitzung selbst beginnt mit einer Aktuellen Stunde der NEOS.
An diesem Tag können die Pensionserhöhung für das Jahr 2025 und eine Inflations-Schutzklausel für Pensionsneuantritte für ein weiteres Jahr beschlossen werden. Weiters stehen eine umfangreiche Dienstrechtsnovelle sowie das Progressionsabgeltungsgesetz 2025 zur Abstimmung. Auf der Tagesordnung stehen außerdem Erste Lesungen von vier Volksbegehren. Diese setzen sich gegen einen NATO-Beitritt, Lebensmittelverschwendung, Atomkraft-Greenwashing sowie für ein ausnahmsloses Glyphosat-Verbot ein.
Weitere Informationen
- Inhalt der Nationalratssitzung
- Tagesordnung
