Frankfurt (ots)
Olaf Scholz, der Bundeskanzler Deutschlands, hat sich zu einem diplomatischen Besuch in die Türkei begeben, um mit Präsident Recep Tayyip Erdogan zu sprechen. Nach einer langen Phase der Spannungen und Kommunikationsschwierigkeiten zwischen den beiden Ländern ist es eine Erleichterung, dass nun wieder Gespräche geführt werden - und zwar direkt, ohne Zwischentöne oder Missverständnisse. Dennoch war der Besuch von Scholz alles andere als eine triumphale Rückkehr in die gute alte Zeit der deutsch-türkischen Beziehungen.
Die Ergebnisse des Treffens sind eher bescheiden. Trotz der Bemühungen, die diplomatischen Brücken zu erneuern, konnten kaum nennenswerte Fortschritte erzielt werden. Viele der strittigen Themen, die im Vorfeld des Treffens auf der Agenda standen, wurden nicht angepackt, was die Hoffnungen auf eine substantielle Einigung dämpft. Besonders brisant wird es möglicherweise, wenn man den Fokus auf den angestrebten Rüstungsdeal legt. Die Tatsache, dass gerade hier Anzeichen von Fortschritten zu verzeichnen sind, könnte in Deutschland auf wenig Begeisterung stoßen.
Hintergründe der Gesprächsführung
Die Herausforderung für Scholz liegt nicht nur in der direkten Interaktion mit Erdogan. Es gibt auch größere geopolitische Fragen, die im Hintergrund agieren. Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei sind alles andere als klar. Während die EU-Staaten in spezifischen Zusammenhängen, wie etwa beim Brexit oder bei Handelszöllen, oft eine gemeinsame Linie finden, scheint das bei den bilateralen Herausforderungen mit Erdogan nur begrenzt zu funktionieren.
Erdogan selbst wird zunehmend autokratischer. In einer Zeit, in der die NATO und andere westliche Partner vor vielen Herausforderungen stehen, zeigt sich, dass Erdogans Politik oft wenig Rücksicht auf die Interessen anderer nimmt. Diese autokratischen Züge, gepaart mit der Komplexität der regionalen Sicherheit, machen die diplomatische Beziehung zu Deutschland und der EU nicht nur komplizierter, sondern auch heikler.
Scholz’ Reise signalisiert das Bestreben, die Kommunikation wieder auf eine persönlichere Ebene zu bringen. Es bleibt jedoch unklar, inwieweit diese direkte Gesprächsführung wirklich zu substantiellen Veränderungen im Verhältnis zwischen den Ländern führen kann. Der Verlauf der Reise lässt Fragen offen, vor allem bezüglich Themen wie Menschenrechten und der Meinungsfreiheit in der Türkei, über die offensichtlich nicht gesprochen wurde.
Die diplomatsche Annäherung ist durchaus als Schritt in die richtige Richtung zu sehen, dennoch könnte es dauern, bis echte Fortschritte erzielt werden. Das Fehlen klarer Ergebnisse nach dem Treffen wird von vielen als enttäuschend empfunden, insbesondere vor dem Hintergrund der großen Erwartungen, die an den Besuch geknüpft waren. Mehr Informationen zu diesem Thema bietet ein Bericht auf www.presseportal.de.
Details zur Meldung
