Kiel – Am Samstagmittag versammelten sich in Kiel etwa 1000 Menschen zu einer Demonstration, die in der Innenstadt ihren Anfang nahm und in den Stadtteil Gaarden führen sollte. Die Polizei war vor Ort, um den Aufzug zu begleiten, geriet dabei jedoch mehrmals in die Situation, den Zug aufgrund von Störungen und illegalen Aktivitäten aufzuhalten.
Die Versammlung begann gegen 12 Uhr am Bootshafen. Doch die Polizei gab zunächst kein grünes Licht für den Aufzug, da Teilnehmer verbotene Symbole zur Schau stellten. Nach einer Aufforderung seitens der Beamten wurden diese Symbole entfernt, sodass der Zug schließlich gegen 12:45 Uhr in Bewegung setzen durfte.
Störungen und Übergriffe
Die Probleme begannen schnell. Nur einige Minuten nach dem Start musste die Polizei den Aufzug erneut stoppen, da einige Teilnehmer wieder gegen die Richtlinien verstießen und verbotene Symbole zeigten. In der Folge beschlagnahmte die Polizei mehrere Banner und Fahnen und leitete gegen zwei Personen Ermittlungsverfahren ein.
Im weiteren Verlauf der Versammlung kam es zu mehreren kritischen Vorfällen. Besonders besorgniserregend war der Einsatz von Pyrotechnik durch einige Teilnehmer, der nicht nur eine Gefahr für die Sicherheit darstellt, sondern auch dem Zweck der Versammlung schadet. In der Elisabethstraße nahmen die Einsatzkräfte drei tatverdächtige Personen vorläufig fest und setzten die Ermittlungen fort. Zusätzlich wurden zwei weitere Personen, die aufgrund ihrer Identität mit zuvor vergangenen Übergriffen auf Polizeibeamte in Verbindung gebracht werden konnten, vorübergehend festgenommen, jedoch später wieder entlassen.
Ein weiterer Vorfall ereignete sich gegen 13:45 Uhr, als ein bisher unbekannter Teilnehmer einen Polizisten mit einer Fahnenstange angreift. Glücklicherweise trug der Beamte einen Helm, sodass er unverletzt blieb. Kurz danach fiel ein weiterer Teilnehmer offenbar auf den Kopf und musste vom Rettungsdienst versorgt werden. Er hatte jedoch die Hilfe von Sanitätern der Polizei abgelehnt.
Im Verlauf des Aufzugs kam es zudem im Bereich des 4. Reviers zu mehreren Farbbeigaben auf Polizeibeamte und die Dienststelle selbst. Glücklicherweise blieben die Beamten bei diesen Übergriffen unversehrt. Gegen 15:20 Uhr erreichte der Zug die Werftstraße; dort gab es jedoch entgegen der Anmeldung keine Abschlusskundgebung, und die Teilnehmer verteilten sich friedlich in der Umgebung.
Die Polizei gab an, dass sie auch weiterhin im Stadtgebiet präsent sein wird, um die Sicherheit zu gewährleisten und eventuell weitere Zwischenfälle zu verhindern.
Eine andere Versammlung, die am Berliner Platz stattfand, erzielte mit etwa 15 Teilnehmern einen ruhigen Verlauf und wurde ohne Störungen um 13:20 Uhr beendet. Auch eine Versammlung am Platz der Matrosen mit rund 30 Beteiligten verlief friedlich ohne jegliche Zwischenfälle.
Die Geschehnisse vom Samstag zeigen auf, wie wichtig die ordnungsgemäße Einhaltung von Versammlungsgesetzen ist und wie schnell es zu gefährlichen Situationen kommen kann, wenn diese ignoriert werden. Auch wenn die Mehrheit der Versammlungsteilnehmer friedlich demonstrierte, überschatteten einige wenige das Gesamtbild mit ihren extremen Handlungen.
– NAG
