Im Rahmen der fortwährenden Diskussionen über den Ukraine-Krieg hat der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich eine neue Initiative ins Spiel gebracht. Seiner Meinung nach wäre es an der Zeit, dass eine internationale Kontaktgruppe ins Leben gerufen wird, um einen Friedensprozess zwischen den beteiligten Parteien zu fördern. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ erklärte Mützenich, dass die westlichen Verbündeten gemeinsam Schritte unternehmen müssen, um diesen Prozess zu starten.
Gestützt wird Mützenichs Vorschlag von dem Wunsch des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz und des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die Bemühungen um Friedensgespräche zu intensivieren. Der Kanzler hat betont, dass es wohl der richtige Zeitpunkt sei, über die Möglichkeiten des Frieden zu diskutieren, auch in Anbetracht eines bevorstehenden Friedensgipfels, zu dem auch Russland eingeladen werden sollte.
Die Rolle internationaler Akteure
Mützenich nannte mehrere Länder, die er in die Kontaktgruppe einbeziehen würde, darunter China, Indien, die Türkei und Brasilien. Diese Staaten könnten eine Schlüsselrolle spielen, da es in ihnen ein wachsendes Bewusstsein dafür gibt, dass der ukrainische Konflikt auch für sie zur Belastung werden könnte. Der SPD-Politiker sieht die Möglichkeit, dass diese Länder eine vermittelnde Funktion übernehmen könnten.
Die Idee einer solchen Gruppe kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Meinungen über eine mögliche Friedenslösung stark divergieren. während Russland bereit ist, territoriale Abtretungen von der Ukraine zu fordern, besteht die Ukraine darauf, die vollumfängliche Kontrolle über ihr angegriffenes Land, einschließlich der Krim, zurückzuerhalten. Dies nennt sich Kapitulation aus der Sicht Kiews und ist somit für die Ukraine inakzeptabel.
Kanzler Scholz bekräftigte seine Unterstützung für diplomatische Bemühungen und informierte darüber, dass eine weitere Friedenskonferenz folgen soll. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund der Schweizer Konferenz wichtig, bei der Russland nicht eingeladen war. Dennoch einigten sich 80 von 93 Teilnehmerstaaten darauf, dass Russland in zukünftige Gespräche einbezogen werden sollte.
Wie www.kreiszeitung-wesermarsch.de berichtet, bleibt abzuwarten, wie diese diplomatischen Anstrengungen konkret umgesetzt werden und ob eine Kontaktgruppe tatsächlich ins Leben gerufen wird. In jedem Fall ist die internationale Gemeinschaft gefragt, um einen Ausweg aus diesem langanhaltenden Konflikt zu finden.
