In Lübben hat Infrastrukturstaatssekretär Uwe Schüler kürzlich den Startschuss für ein umfangreiches Schulungsprogramm zur kommunalen Wärmeplanung gegeben. Diese Maßnahme dient der Vorbereitung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kommunalverwaltungen auf die bevorstehenden Herausforderungen im Kontext der Wärmeversorgung. Im Süden Brandenburgs wird das Niederlausitzer Studieninstitut für kommunale Verwaltung die Schulungen leiten.
„Wir setzen mit dieser Schulungsreihe die im Juli beschlossene Wärmeplanungsverordnung um, die Teil des Bundeswärmeplanungsgesetzes ist. Unser Ziel ist ganz klar: fossile Brennstoffe durch erneuerbare Energiequellen zu ersetzen und gleichzeitig die kommunale Selbstverwaltung zu stärken“, erläuterte Schüler während seines Besuchs. Er betonte die Eigenverantwortung der Städte und Gemeinden bei der Umsetzung ihrer Wärmeplanung und hob die Bedeutung der Schulungen hervor. Die Programme, so der Staatssekretär, vermitteln essentielles Wissen – angefangen bei rechtlichen und städteplanerischen Vorgaben bis zu kommunalen Handlungsoptionen.
Unterstützung der Kommunalverwaltungen
Begleitet wurde Uwe Schüler bei seinem Besuch von Sven Herzberger, dem Landrat des Landkreises Dahme Spreewald und Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Niederlausitzer Studieninstituts. „Ich bin begeistert, dass wir beim NLSI an diesem wichtigen Projekt mitwirken“, erklärte Herzberger. „Durch das Schulungsangebot bieten wir den Verwaltungen in unserem Verbandsgebiet eine optimale Vorbereitung auf die Herausforderungen der Wärmeplanung.“
Nach den Vorgaben der Wärmeplanungsverordnung sind alle Kommunen in Brandenburg verpflichtet, bis Mitte 2028 einen umfassenden Wärmeplan zu erstellen. Potsdam, als bevölkerungsreichste Stadt des Landes, muss diesen Plan bereits bis Mitte 2026 vorlegen. Um diese Ansprüche zu erfüllen, hat das Land Fördermittel von rund drei Millionen Euro pro Jahr zur Unterstützung der Kommunen bereitgestellt. Diese Gelder sollen die finanziellen Belastungen, die mit der Erstellung der Wärmepläne verbunden sind, abfedern und decken zudem die Kosten für den Wissensaustausch in der Vorbereitungsphase.
Für eine effektive Vorbereitung der Kommunen auf diese wichtige Aufgabe hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Kooperationsverträge mit der Brandenburgischen Kommunalakademie und dem Niederlausitzer Studieninstitut unterzeichnet. Der Vertrag wurde am 16. Juli, kurz nach der Verabschiedung der Wärmeplanungsverordnung, im Ministerium in Potsdam durch Staatssekretär Uwe Schüler sowie Vertretern der Akademie und des Instituts bekräftigt.
