In Hamburg und Berlin sorgt die Nachricht um den SPD-Politiker Niels Annen für Aufsehen. Der 51-Jährige, der im Bezirk Eimsbüttel tätig ist und als enger Vertrauter von Kanzler Olaf Scholz gilt, könnte bald eine bedeutende internationale Rolle übernehmen. Berichten zufolge plant die Bundesregierung, Annen zum Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen zu nominieren. Diese Entscheidung wird in der Sitzung des Bundeskabinetts am Mittwoch offiziell bekannt gegeben.
Würde Niels Annen diese Position tatsächlich annehmen, würde sich nicht nur sein Gehalt erheblich steigern – von rund 193.000 Euro auf mindestens 200.000 Euro brutto jährlich. Er würde auch eine Rolle übernehmen, die in vielen Aspekten wichtiger ist als seine jetzige Funktion. Im Moment ist er Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Entwicklungshilfe unter Ministerin Svenja Schulze.
Hintergründe der Nominierung
Das Gerücht über Anneans Aufstieg zur UN hat bereits längere Zeit die Runde gemacht. Interessant ist, dass er auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag in seinem Wahlkreis Eimsbüttel verzichtet hat, was einige Fragen aufwarf. In der Folge wird das Mandat von Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt übernommen, der so seine politischen Ambitionen im Bundestag sichern möchte.
Ein spannender Punkt dieser Nominierung ist das gewisse Maß an Kontroversen, das Annen umgibt. So fiel er in der Vergangenheit durch eine Gratulation an die iranischen Ayatollahs anlässlich des 40. Jahrestags ihrer Machtübernahme negativ auf. Dennoch, obwohl er nicht unumstritten ist, gilt er als in internationalen Kreisen hoch angesehen. Quellen innerhalb der SPD betonen, dass Annen „einen Ruf wie Donnerhall“ erworben hat und Deutschland als zweitgrößter Beitragszahler des UNHCR, jedoch personell unterrepräsentiert ist. Die Hoffnung ist, dass Annen diese Diskrepanz ausgleichen kann.
In der Vergangenheit wurde der Posten des Hohen Flüchtlingskommissars von Filippo Grandi aus Italien besetzt, der diese Rolle seit 2016 ausübt. Die Amtszeit für diesen Posten beträgt fünf Jahre, sodass die nächste Besetzung für Ende des kommenden Jahres geplant ist.
Viele Augen werden auf diesen bevorstehenden Schritt gerichtet sein, nicht nur wegen der Veränderungen, die er für Annen selbst bedeutet, sondern auch aufgrund der Herausforderungen, vor denen die internationale Gemeinschaft im Bereich der Flüchtlingshilfe steht. Seine Nominierung könnte einen Wendepunkt für die deutsche Rolle in der UNO darstellen.
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