Robert F. Kennedy Jr. hat die Wahlbehörde von North Carolina verklagt, um seinen Namen von der Wahlliste des Bundesstaates streichen zu lassen, nur wenige Monate nachdem er in mehreren Bundesstaaten darum gekämpft hatte, auf genau diese Liste gesetzt zu werden. Am Freitag reichte er die Klage ein, nachdem das Wahlamt von North Carolina ihm die Streichung als Drittparteikandidat verweigert hatte.
Der ehemalige unabhängige Kandidat stellte seine Kampagne im August ein und sprach seine Unterstützung für den republikanischen Kandidaten, den ehemaligen Präsidenten Donald Trump, aus. Seitdem bemüht sich Kennedy, seinen Namen von den Wahllisten mehrerer Schlüsselstaaten streichen zu lassen, um einen Sieg der Demokraten in diesen wichtigen Wahlgebieten zu verhindern.
Die nächste Etappe im Wahlkampf
Kennedy reichte die Klage beim Obersten Gerichtshof des Wake County in North Carolina ein und behauptete, der Staat habe ihn unwiderruflich geschädigt und sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt, indem er seine Bitte ablehnte, seinen Namen von der Wahlliste zu nehmen. In der Klage heißt es weiter, dass Kennedy aufgrund der bevorstehenden Fristen für die Wahllisten „keine andere Wahl“ habe, als sich sofort an das Gericht zu wenden.
Die mehrheitlich aus Demokraten bestehende Wahlbehörde des Bundesstaates stimmte gegen Kennedys Antrag und erklärte, es sei unpraktisch, ihn zu entfernen, da einige Bezirke bereits mit dem Druck der Briefwahlunterlagen begonnen hätten. Ein Neudruck würde, so die Behörde, Hunderttausende Dollar kosten. Die beiden republikanischen Mitglieder des Gremiums widersprachen und argumentierten, der Staat könne die gesetzliche Frist für den Versand der Briefwahlunterlagen verschieben.
Wenn das Gericht nicht eingreift, wird Kennedys Name im November auf der Wahlliste von North Carolina erscheinen. Ähnliche Anträge von Kennedy, seinen Namen in den Schlüsselstaaten Michigan und Wisconsin streichen zu lassen, wurden ebenfalls abgelehnt. Dies stellt eine Umkehr für Kennedy dar, der Anfang dieses Jahres gegen rechtliche Herausforderungen gekämpft hatte, die ihn in mehreren Bundesstaaten, darunter auch in den umkämpften Staaten Pennsylvania und Nevada, aus der Wahlliste streichen wollten.
Jüngste Entwicklungen und politische Strategien
Nach seinem Rückzug erklärte der 70-jährige Kennedy, er werde daran arbeiten, seinen Namen in „Schlüsselstaaten, in denen meine Präsenz ein Stolperstein wäre“, entfernen zu lassen. Seit der Aussetzung seiner Kampagne hat Kennedy Trump seine Unterstützung zugesagt, der versprach, Kennedy im Falle eines Wahlsiegs in sein Übergangsteam zu berufen.
Kennedy, der den Großteil seines Lebens Mitglied der Demokratischen Partei war, fügte hinzu, dass ein Verbleib auf den Wahllisten der Schlüsselstaaten wahrscheinlich den Demokraten die Wahl gewinnen würde, „mit denen ich in den existenziellsten Fragen nicht übereinstimme“. Gleichzeitig versucht Kennedy, auf der Wahlliste von New York zu bleiben – einem traditionell demokratischen Staat, in dem seine Präsenz das Wahlergebnis wahrscheinlich nicht beeinflussen würde.
– NAG